STELL-Wiehre

Ein Beispiel, wie die Stadtverwaltung mit dem ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils umgeht.

Beim Neujahrsempfang der beiden Wiehremer Bürgervereine am 10. Januar 2016 in der Wodan-Halle fand der Vorsitzende Justus Kampp deutliche Worten für die unbefriedigende Situation bei der Umsetzung der 2012 erarbeiteten Stadtteil-Leitlinien STELL-Wiehre.
Rückblick
Auf Anregung der Stadtverwaltung luden die damaligen Vorsitzenden der Wiehremer Bürgervereine Karl-Ernst Friederich und Eugen Reinwald – mit Unterstützung des früheren Stadtplaners Götz Kemnitz – im Herbst 2011 die Bürger der Wiehre dazu ein, sich aktiv an der Entwicklung des Stadtteils zu beteiligen.
Über 120 Bürger erarbeiteten in sieben Arbeitsgruppen im Dialog mit Moderatoren und der Wiehremer Bürgerschaft in 12 Monaten Visionen, Leitbilder, Ziele und Konzepte. Diese wurden der Stadtverwaltung am 23. Januar 2013 im Maria-Hilf-Saal in der ausführlichen STELL-Wiehre-Broschüre übergeben.
Die Broschüre enthält auf 35 Seiten planerische und Stadtteilrelevante Grundlagen, Ausgangs- und Rahmenbedingungen sowie räumliche und thematische Vertiefungen der Ergebnisse der sieben Arbeitskreise. Damit liegt eine hochwertige Grundlagenarbeit der Bürgerschaft für die Entwicklung der Wiehre und der Oberau vor.
Das Stadtplanungsamt hat jetzt nach fast drei Jahren endlich im Oktober 2015 den beiden Bürgervereinen den Entwurf der STELL-Wiehre zur Vorlage an den Gemeinderat übergeben.
Aus diesem STELL-Wiehre Entwurf zur Gemeinderats-Vorlage wird deutlich, dass sich das Stadtplanungsamt zwar allgemein mit dem Leitlinienkonzept der Bürgerschaft auseinandersetzt, sich aber weder konkret noch dezidiert mit einzelnen erarbeiteten Leitlinien und Zielen der Bürger beschäftigt.
Diese Erfahrung konnte nicht nur in der Wiehre gewonnen werden, sie lässt sich auch bei anderen STELL-Verfahren in anderen Stadtteilen erkennen. Schade, wie die Stadt mit dem Engagement ihrer Bürger umgeht!
Natürlich ist es der Bürgerschaft der Wiehre beim STELL-Prozess immer klar gewesen, dass die gewonnenen Erkenntnisse nur über viele Jahre – und natürlich auch immer nur nach Sicherstellung der hierfür notwendigen Mehrheiten im Gemeinderat und der finanziellen Grundlagen zu einer konkreten Umsetzung gelangen könen, aber eine so unverbindliche „STELL-Vorlage“ der Stadt hatten sie nicht erwartet.
Fazit
Das STELL-Wiehre Papier, wie es nun von der Stadt vorgelegt wurde, sehen wir vom Bürgerverein als unbefriedigend an. Es ist keinesfalls als „Weiterentwicklung“ oder gar Ersatz für die STELL-Ziele-Sammlung der Bürgerschaft anzusehen, da in diesem zu langen Text der Stadtverwaltung die für die Bürgerschaft wichtigen Leitlinien bzw. Ziele weitestgehend „untergehen“.
Vorschlag: Ein sinnvoller Kompromiss wird in einer eindeutigen Koppelung beider Papiere gesehen – wobei das städtische Papier eine gute statistische Grundlage und Begründung der bürgerschaftlichen Entwicklungsziele darstellen könnte. Der Leitlinienkatalog der Bürgerschaft sollte jedoch direkt in das städtische STELL-Papier eingebunden werden.
Monitoring: Aus unserer Sicht ist die baldige Gründung einer Monitoring-Arbeitsgruppe notwendig, in der beide Bürgervereine und die Stadtverwaltung vertreten sind. Diese soll dafür sorgen, dass unsere bürgerschaftliche Arbeit und der Wille der BürgerInnen in die Politik einfließt.
Eugen Reinwald,
stellvertretend für die drei „Väter“ der STELL-Wiehre und den Bürgervereinen